Allgemeine Geschäftsbedingungen Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge der Firma innovativ-design. Abweichende Regelungen unserer Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen wir rein vorsorglich hiermit ausdrücklich. § 1 Vertragsgegenstand Die Firma innovativ-design erbringt ihre Dienste und Leistungen gegenüber einem Vertragspartner, nachfolgend Auftraggeber genannt, ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages. Mit erstmaliger Anerkennung dieses Vertrages gilt dieser Vertrag auch für alle nachfolgenden Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. § 2 Vertragsabschluß/Widerruf Die Bestellung gilt als verbindlich, sobald die Bestellung uns schriftlich per Brief oder per Fax vorliegt. Das Bestellformular muss mit einer gültigen Unterschrift unterzeichnet sein. Der Vertrag kommt spätestens mit unserer Auftragsbestätigung zustande, es sei denn, der Besteller widerspricht unverzüglich und schriftlich innerhalb 1 Tages nach Zugang der Auftragsbestätigung beim Besteller. Der Besteller hat im Zweifel den Nachweis des rechtzeitigen Widerspruchs zu führen, andernfalls gilt im beiderseitigen Einverständnis der Widerspruch als nicht rechtzeitig erhoben. § 3 Leistungsumfang Der Umfang der vereinbarten Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag und aus der entsprechenden Leistungsbeschreibung von innovativ-design. Innovativ-design geht davon aus, dass ein Internet-Zugang des Vertragspartners besteht. Ein Internet-Zugang wird von innovativ-design nicht eingerichtet, kann aber bei fehlendem Zugang von einem ausgewählten oder vom Vertragspartner gewünschten Provider vermittelt werden. Zur Erbringung von Leistungen Dritter gehören Leistungen der Übertragungswege. Die Wahl der Leistungsgeber steht innovativ-design frei. Interessen und Wünsche des Auftraggebers werden dabei angemessen berücksichtigt. § 4 Lieferung/Gefahrübergang Wir liefern unsere Artikel an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz. Wir liefern in der Regel innerhalb von vier Werktagen nach Eingang der Bestellung. Mit Aufgabe an das Transportunternehmen, geht die Gefahr des Untergangs auf den Besteller über. Eventuelle Transportversicherungen sind vom Besteller gesondert in Auftrag zu geben und gehen ausschließlich zu Lasten des Bestellers. § 5 Leistungsunterbrechung Innovativ-design erbringt seine Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Leistungsunterbrechungen oder -verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die die Leistung zeitweise oder auf Dauer nicht möglich machen oder unzumutbar erschweren, hat innovativ-design nicht zu vertreten. § 6 Pflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber ist verpflichtet, Leistungen und Dienste von innovativ-design sachgerecht und zweckentsprechend zu nutzen. Rechtswidrige und missbräuchliche Handlungen im Internet sind zu unterlassen. In diesem Zusammenhang sind sämtliche für die Nutzung des Internets allgemein geltenden Regeln zu beachten. Weiterhin ist er insbesondere verpflichtet, die vertraglich vereinbarten Entgelte zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer fristgerecht zu zahlen. Der Auftraggeber hat alle Veränderungen bezüglich seiner Verhältnisse oder Absichten anzuzeigen, die für das bestehende Vertragsverhältnis, die Abrechnung und die Erbringung unserer Leistungen von Bedeutung sind und ist verpflichtet, sich an die allgemeinen Grundsätze der Datensicherheit zu halten, insbesondere im Umgang mit Passwörtern o.ä. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die Inhalte in seiner Internetpräsenz nicht gegen anerkanntes Recht verstoßen. Der Auftraggeber hat der Firma innovativ-design erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung), die Ursache von innovativ-design sind. Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die der Firma innovativ-design und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von erbrachten Leistungen entstehen. § 7 Nutzung durch Dritte Die Nutzung der Dienste von innovativ-design steht ausschließlich dem Auftraggeber sowie den mit ihm in häuslicher Gemeinschaft lebenden Personen bzw. dem von ihm beschäftigten Personal zu. Eine Nutzung durch sonstige Dritte bedarf immer einer schriftlichen Zustimmung von innovativ-design. Der Auftraggeber verpflichtet sich, allen Personen, die über seinen Anschluß unsere Leistungen nutzen, die Einhaltung aller vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen sowie sämtlicher Rechtsvorschriften aufzuerlegen. Für ein Verschulden dieser Personen hat der Auftraggeber einzustehen. § 8 Nutzung unserer Tabellenkalkulationen - Lizenzvereinbarung, Schadenersatz, Haftungsausschluss Mit dem Erwerb unserer Berechnungstabellen erhalten Sie lediglich das Nutzungsrecht, Massenberechnungen durchzuführen. Jeder Versuch der unbefugten Weitervermarktung/Weitergebe der Berechnungstabellen ist nicht gestattet. Bei Verstößen hiergegen machen wir einen pauschalen Schadenersatz in Höhe von 5.000 EUR geltend, den der Besteller mit Vertragsschluss unter Rechtsverzicht in voller Höhe anerkennt. Es steht dem Besteller frei, den Beweis zu führen, dass er nicht gegen die Regelung verstoßen hat. Der Besteller haftet jedoch für seine Erfüllungsgehilfen, wie eigenes Handeln. Eine Exkulpation ist ausgeschlossen. Die Nutzung und Bereitstellung der Berechnungstabellen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Wir haften insbesondere nicht für eventuelle Falschberechnungen und/oder sich daraus ergebenen fehlerhaften Kalkulationen. Wir weisen den Besteller ausdrücklich darauf hin, die Richtigkeit der Berechnungen ggf. stichprobenartig zu prüfen. Auch haften wir nicht für technische Änderungen, die sich ggf. aus Gesetzesänderungen ergeben und unter Umständen eine andere Berechnung erfordern. § 9 Abrechnung und Zahlungsbedingungen Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen für einmalig erbrachte Leistungen wie Erstellung der Website sind innerhalb von 14 Werktagen nach Rechnungserhalt fällig. Monatliche Entgelte sind je nach Vereinbarung, halbjährlich oder jährlich im voraus für den jeweiligen Zeitraum am letzten Werktag eines Monats zu zahlen. Eine von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Bitte bezahlen Sie sofort nach Erhalt der Ware. Zahlungen können per Überweisung oder per Nachnahme erfolgen. Andere Zahlungsarten sind nicht möglich. Die Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen zu leisten. Wenn Sie trotz Mahnung und Fristsetzung in Zahlungsverzug geraten, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über des gültigen Diskontzinssatz der EZB/BZB berechtigt. Erstbelieferung erfolgt ausschließlich per Nachnahme. Bei Annahmeverzug trägt der Besteller die daraus resultierenden Kosten, wie zum Beispiel die Kosten der Rücksendung. § 10 Datenschutz Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen personenbezogene Daten bzw. Unternehmensdaten erhoben werden, verarbeitet, und an Dritte übermittelt werden, soweit dies für eine ordnungsgemäße Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist und soweit nicht durch die Übermittlung der Daten offenkundige Interessen des Auftraggebers verletzt werden. § 11 Datensicherheit Der Auftraggeber stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. § 12 Kündigung Die Kündigung ist nur schriftlich wirksam. Verstößt der Auftraggeber gegen die oben genannten Pflichten, ist innovativ-design nach eigenem Ermessen berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort oder nach erfolgloser Abmahnung einzustellen und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. § 13 Gewährleistung Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel einer von uns erbrachten Internet-Präsenz sind für den Zeitraum ausgeschlossen, um den der Kunde die Mängelbeseitigung durch eine verspätete Mängelanzeige verzögert hat. Soweit innovativ-design zur Gewährleistung verpflichtet ist, erfolgt diese unter Ausschluß aller anderen Gewährleistungsansprüche durch Nachbesserung. Zeigen wir dem Kunden an, dass wir zur Nachbesserung nicht imstande sind oder werden Nachbesserungsversuche bis zum Ablauf eines für den Kunden zumutbaren Zeitraums nicht geleistet, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Preisminderung bzw. Kündigung des Vertrages ohne Einhaltung einer Frist. § 14 Haftung Die Benutzung der Dienste erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Vertragspartners. Weder Innovativ-design noch Partnerfirmen oder Mitarbeiter können gewährleisten, dass der Dienst ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung steht. Innovativ-design übernimmt keine Haftung für den Inhalt der Seiten. Der Vertragspartner ist verpflichtet sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internet-Präsenz nicht gegen geltendes deutsches Recht verstößt. Die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, sind einzuhalten. Für alle der Firma Innovativ-design zur Verfügung gestellten Materialien wie Texte, Grafiken, Logos, Sounddateien und oder ähnlichem haftet der Auftraggeber bei möglichen Urheberrechtsverletzungen. Sofern Haftung und Schadenersatzansprüche bestehen, sind sie grundsätzlich auf den Auftragswert der erbrachten Leistungen beschränkt. Die Firma innovativ-design haftet nur für Schadenersatz, wenn grobe Fahrlässigkeit hierfür die Ursache ist. § 15 Zusätzliche Bestimmungen für Internet-Präsenz Innovativ-design ist es erlaubt, einen Link auf der zu erstellenden Website einzubauen. Auf Wunsch wird auf der Seite der Firma innovativ-design für die geplante und zu erstellende Internet-Präsenz des Auftraggebers ein Link als Referenz integriert, sofern beide Vertragsparteien hierfür Ihre schriftliche Zustimmung geben. § 16 Verschiedenes Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Aurich. Sollte ein Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. Innovativ-design Heino Basse . Große Mühlenwallstraße 29 . 26603 Aurich,  Stand: 02.03.2009